Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Plattform www.texte-kaufen.com
phpFK – Einzelunternehmen Frank Karau
Dornheimstraße 59
99099 Erfurt
E-Mail: support@phpfk.de
§ 1 Geltungsbereich & Vertragsparteien
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Dienstleistungen, digitalen Produkte, automatisierten Prozesse, Softwarelösungen sowie KI-basierten Services, die über die Website www.texte-kaufen.com sowie über angebundene APIs, Plugins, Tools, Widgets oder automatisierte Systeme des Anbieters bereitgestellt werden.
2. Die Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer gemäß § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.
3. Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit einen geeigneten Nachweis der Unternehmereigenschaft (z. B. Umsatzsteuer-ID, Gewerbeanmeldung, Handelsregisterauszug) anzufordern.
4. Mit der Nutzung der Plattform, der Buchung von Leistungen oder dem Einsatz bereitgestellter Tools akzeptiert der Kunde diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung.
§ 2 Leistungsbeschreibung
1. Der Anbieter stellt automatisierte und manuelle Dienstleistungen bereit, insbesondere:
- Erstellung von Texten, Inhalten und Dokumenten
- KI-generierte Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Audio, Chatbots)
- KI Social Media Suite
- KI-basierte Social-Media-Agenten
- Nutzung externer KI-APIs (z. B. OpenAI, Google, Microsoft, Anthropic)
- Tools, Skripte, Web-Automationen und API-Services
2. Die Leistungen erfolgen vollautomatisiert oder teilautomatisiert. Es besteht kein Anspruch auf inhaltliche Richtigkeit, rechtliche Korrektheit, Vollständigkeit, Aktualität oder wirtschaftliche Verwertbarkeit.
3. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche erstellten Inhalte vor Nutzung oder Veröffentlichung eigenständig zu prüfen.
4. Die KI Social Media Suite dient der automatisierten Planung, Erstellung, Veröffentlichung, Analyse und Optimierung von Inhalten auf externen Plattformen (z. B. Facebook, Instagram, TikTok, X, LinkedIn).
5. KI-Social-Media-Agenten agieren funktions- oder plattformbezogen und arbeiten vollständig oder teilweise automatisiert. Je nach Paket können mehrere Agenten parallel eingesetzt werden.
6. Es handelt sich ausdrücklich um eine Dienstleistung. Ein bestimmter Erfolg (Reichweite, Follower, Umsatz, Interaktionen) wird nicht geschuldet.
§ 3 Nutzung der KI-Dienstleistungen / Fair-Use / Missbrauchsschutz
1. Die Nutzung der Plattform hat in einem angemessenen, technisch üblichen Rahmen zu erfolgen.
2. Übermäßiger oder missbräuchlicher Verbrauch kann zu Drosselungen, Limitierungen, temporären oder dauerhaften Sperrungen führen.
3. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter zu sofortigen Schutzmaßnahmen berechtigt.
4. In Paketen enthaltene Kontingente stellen monatliche Richtwerte dar.
5. Geringfügige Überschreitungen sind zulässig, sofern sie den technischen Betrieb nicht beeinträchtigen.
6. Bei dauerhaftem oder erheblichem Mehrverbrauch kann der Anbieter ein Upgrade anbieten oder Zusatzleistungen gesondert abrechnen.
7. Nicht erlaubt ist die Nutzung für:
- rechtswidrige Inhalte
- täuschende oder manipulative Inhalte (inkl. Deepfakes)
- Spam, Massenkommunikation oder Schadsoftware
- politische Einflussnahme oder Desinformation
8. Die Nutzung externer KI- und Plattformanbieter erfolgt unter deren jeweiligen Nutzungsbedingungen, Richtlinien und API-Policies, die automatisch Bestandteil dieses Vertrags werden.
§ 3a Missbrauch, API-Schutz, Vertragsstrafe & Freistellung
1. Dem Kunden ist es untersagt, die Plattform, KI-Dienste, Social-Media-Agenten, APIs, Schnittstellen oder Automatisierungen missbräuchlich, rechtswidrig oder vertragswidrig zu nutzen.
2. Als Missbrauch gelten insbesondere, aber nicht abschließend:
- Verstöße gegen Gesetze oder Rechte Dritter
- Verstöße gegen Nutzungsbedingungen angebundener Drittplattformen
- Spam, Bot-Netze oder automatisierte Belästigung
- nicht gekennzeichnete oder irreführende KI-Inhalte
- Umgehung technischer Schutzmaßnahmen oder Limits
- Gefährdung, Sperrung oder Einschränkung angebundener APIs
3. Verursacht der Kunde durch sein Verhalten eine Sperrung, Einschränkung oder Kündigung von APIs, Entwicklerkonten oder Plattformanbindungen des Anbieters, ist dieser berechtigt, den Kundenaccount unverzüglich zu sperren oder fristlos zu kündigen.
4. Für jeden schuldhaften Verstoß verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe von bis zu 5.000 € je Verstoß. Die konkrete Höhe wird nach billigem Ermessen festgesetzt und ist gerichtlich überprüfbar.
5. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Schäden, Kosten, Gebühren, Umsatzausfällen, Vertragsstrafen, Rechtsverfolgungskosten sowie Ansprüchen Dritter frei, die durch eine vertragswidrige Nutzung entstehen.
6. Eine gezahlte Vertragsstrafe wird auf etwaige Schadensersatzansprüche angerechnet.
§ 4 Preise, Zahlung & Abrechnung
1. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
2. Die Abrechnung erfolgt digital.
3. Der Anbieter ist berechtigt, Preise bei veränderten Kosten externer APIs oder Infrastruktur anzupassen.
§ 5 Partnerprogramm (Affiliate-Programm)
§ 5.1 Teilnahmebedingungen
1. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Unternehmer.
2. Vollständige Unternehmensdaten sind verpflichtend.
§ 5.2 Vergütung & Auszahlung
1. Provisionen richten sich nach dem jeweils gültigen Vergütungsmodell.
2. Auszahlung ab 30,00 € Mindestbetrag.
3. Bei Missbrauch oder Verstößen kann die Auszahlung verweigert werden.
§ 5.3 Kündigung & Ausschluss
Der Anbieter kann Teilnehmer jederzeit ausschließen. Bei Verstößen verfallen Provisionen.
§ 6 Haftung & Gewährleistung
1. Keine Haftung für KI-bedingte Fehler, Halluzinationen, API-Ausfälle oder Drittanbietermaßnahmen.
2. Keine rechtliche, steuerliche oder fachliche Beratung.
3. Keine Haftung für:
- Account-Sperrungen oder Content-Löschungen
- Maßnahmen externer Plattformen
- Umsatzverluste oder Reputationsschäden
4. Die Haftung ist – außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – auf den monatlichen Netto-Paketpreis begrenzt.
5. Der Kunde haftet vollständig für Schäden, die durch sein Verhalten API- oder Plattformzugänge des Anbieters beeinträchtigen.
§ 7 Urheber- & Nutzungsrechte
1. Nutzungsrechte werden ausschließlich im B2B-Kontext eingeräumt.
2. Externe Lizenzbedingungen bleiben unberührt.
3. Der Kunde ist für die rechtmäßige Nutzung verantwortlich.
§ 8 Datenschutz & Datenverarbeitung
1. Es gilt die separate Datenschutzerklärung.
2. Datenverarbeitung in Drittstaaten ist möglich.
3. Der Kunde erklärt hierzu sein Einverständnis.
§ 9 Vertragslaufzeit & Kündigung
1. Verträge laufen unbefristet, sofern nichts anderes vereinbart ist.
2. Der Anbieter kann bei Verstößen jederzeit sperren oder kündigen.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Erfurt.
2. Maßgeblich ist stets die aktuelle AGB-Version auf www.texte-kaufen.com.
3. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.